Berlin: (hib/SUK) Im Rahmen einer so genannten "Strukturinitiative" will die Bundesregierung den Reformprozess in der beruflichen Aus- und Weiterbildung fortführen. Das teilt sie in ihrer Antwort ( 16/984) auf eine Kleine Anfrage ( 16/786) der Linksfraktion mit. Gegenstand der "Strukturinitiative" seien Themen aus einem Forderungskatalog, den die Kultusministerinnen und Kultusminister der Länder im Dezember 2003 verabschiedet haben und die bereits bei der Novellierung des Berufsbildungsgesetzes berücksichtigt worden seien. Insbesondere seien dies die Sicherstellung der Ausbildungsreife, eine bessere Abstimmung der verschiedenen berufsvorbereitenden Maßnahmen sowie die Neustrukturierung der Abschlussprüfung. Der Arbeitsbeginn der Initiative solle möglichst noch im April dieses Jahres stattfinden, Ergebnisse würden für den Herbst 2007 erwartet.

Die Bundesregierung benennt vier Themenfelder für die strukturelle und qualitative Weiterentwicklung des Berufsbildungssystems in Deutschland. Dies seien: erstens die Modernisierung im Hinblick auf neue Qualifikationserfordernisse und den strukturellen wie demografischen Wandel sowie die Schaffung "neuer Ausbildungskulturen" in innovativen und forschungsnahen Wachstumsbranchen; zweitens ein "Übergangsmanagement" im Sinne besserer "Lernortkooperationen" und einer Effizienzsteigerung in der Benachteiligtenförderung; drittens eine bessere Verzahnung von beruflicher Erstausbildung und Weiterbildung sowie eine stärkere Durchlässigkeit der dualen Ausbildung im Dienstleistungssektor und viertens eine europäische Öffnung der beruflichen Ausbildung.

Gefragt nach eventuellen Versäumnissen im Prozess der Reform des Berufsbildungsgesetzes 2005 antwortet die Bundesregierung, dass sie diese nicht erkenne. Der Reformprozess habe mit dem Inkrafttreten des Gesetzes am 1. April 2005 seinen Abschluss gefunden. Das Gesetz eröffne "neue Chancen, Ausbildung für alle sicherzustellen, Qualität und Attraktivität der beruflichen Bildung weiterzuentwickeln sowie die Beschäftigungsfähigkeit zu erhöhen und die Mobilität der Fachkräfte zu steigern". Die Vermutung der Linksfraktion, die Ankündigung einer weiteren Strukturinitiative zeige, dass die Bundesregierung die Reform des Berufsbildungsgesetzes als unzureichend oder zumindest verbesserungswürdig betrachtet, wird zurückgewiesen.