Berlin: (hib/MPI) Die Fraktion von
Bündnis 90/Die Grünen hält die Pflegeversicherung
für "dringend reformbedürftig". In einer Kleinen Anfrage
(
16/1212) wollen die Abgeordneten von der
Bundesregierung wissen, ob sie sich an ihren im Koalitionsvertrag
festgeschriebenen Zeitplan hält und bis zum Sommer 2006 einen
Gesetzentwurf für eine Reform vorlegen wird. In diesem
Zusammenhang erinnern sie an den Plan, einen Finanzausgleich
zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung
herbeizuführen. Die Fraktion erwartet Auskunft über die
Finanzentwicklung der Pflegeversicherung. Sie verweist darauf, dass
das Defizit im Jahr 2005 die ursprüngliche Prognose des
Bundesgesundheitsministeriums um 120 Millionen Euro
überstiegen habe und erkundigt sich nach den Gründen
für die Finanzentwicklung im vergangenen Jahr. Von Interesse
sei auch, welche Mehreinnahmen durch den seit 1. Januar 2005
erhobenen Zuschlag für kinderlose Versicherte in Höhe von
0,25 Prozent erzielt worden seien, heißt es. Die Grünen
verlangen von der Regierung zudem eine Prognose für den
Beitragssatz in den Jahren 2010, 2020 und 2030. Die
Bündnisgrünen fragen, wie viele Versicherte 2005
Leistungen der Pflegeversicherung bezogen und wie sich die Zahl der
Leistungsempfänger entwickelt hat.