Berlin: (hib/BOB) Auch wenn die
Versammlung der Westeuropäischen Union (WEU) de facto keine
operativen Aufgaben mehr hat, bleibt sie weiterhin aktiv und hat
den Dialog mit den assoziierten Mitgliedern und Partnern auf
parlamentarischer Ebene fortgeführt. Dies geht aus einem
Bericht der Bundesregierung über die Tätigkeit der WEU
für 2005 hervor, die als Unterrichtung (
16/1246) vorliegt. Es bestehe Konsens unter den
Mitgliedstaaten der WEU, dass die Regierungen ihre Zusammenarbeit
mit der Versammlung fortsetzen, solange der Brüsseler Vertrag
Bestand hat. Bei der WEU-Versammlung 2005 sei es um ein breites
inhaltliches Spektrum gegangen, "das von rüstungsspezifischen
Themen über Fragen des Verhältnisses zu Osteuropa und
Zentralasien, zu Afrika, der Terrorismusbekämpfung der
Zusammenarbeit zwischen EU und NATO bis zur Debatte über den
europäischen Verfassungsvertrag reichte". Ziel der WEU ist die
Kooperation in der Sicherheits- Verteidigungspolitik.