Mehr Investitionen in neue Technologien und
Begabtenförderung
Haushaltsausschuss - 11.05.2006
Berlin: (hib/MIK) "Im Etat 2006 wird im
Bundesministerium für Bildung und Forschung hauptsächlich
in viele Zukunftsbereiche vermehrt investiert." Dies erklärte
Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU/CSU) am
Donnerstagvormittag im Haushaltsausschuss. Dabei nannte sie vor
allem neue Technologien, Begabtenförderung, Finanzierung von
Großgeräten und die Exzellenzinitiative zur
Förderung hervorragender Universitäten. Während
dieses Programm von den Koalitionsfraktionen ausdrücklich
unterstützt wurde, kritisierte die FDP, dass die neue
Ministerin noch keine "eigenen Duftmarken" gesetzt habe, sondern
die alte Politik der Vorgängerregierung lediglich
fortführe. Schavan erklärte dazu, dass alle Programme bis
zum ursprünglich vorgesehenen Ende der Legislaturperiode in
diesem Herbst ausgelegt worden seien und deshalb Änderungen
kaum möglich gewesen wären. Bei den Etatberatungen
lösten die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD die globale
Minderausgabe von 187,5 Millionen Euro teilweise auf. So wurden die
Mittel für die Exzellenzinitiative Spitzenförderung von
Hochschulen um 42,5 Millionen Euro auf 100 Millionen Euro
gekürzt. Die Fraktionen begründeten dies damit, dass die
Mittel in diesem Jahr nicht gebraucht würden und
bedarfsgerecht erneut eingestellt werden sollen. Zudem wurden von
den Fraktionen noch Mittel für das Sonderprogramm zur
Schaffung zusätzlicher Ausbildungsplätze im Osten
bereitgestellt. Die FDP-Fraktion beantragte in 17 Anträgen
teilweise die Umschichtung von Mitteln in den Bereich "Gesundheit
und Medizin", bei dem es unter anderem um die Gesundheitsforschung
in Zusammenarbeit von Wirtschaft und Wissenschaft geht. Diese
Anträge wurden alle abgelehnt. Die beiden anderen
Oppositionsfraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen
setzen sich ebenso erfolglos unter anderem dafür ein, die
berufliche Bildung und die Weiterbildung noch mehr zu
fördern.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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