Berlin: (hib/VOM) Die Deutsche Bahn AG konzentriert sich bei der Herstellung der Barrierefreiheit für behinderte Menschen auf Bahnhöfe, die ein großes Aufkommen an Reisenden haben. Dies teilt die Regierung in ihrer Antwort ( 16/1561) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion ( 16/1362) mit. Nach Ansicht der Regierung ist dieser Grundsatz nicht zu beanstanden. Bei Neubauten oder umfassenden Umbauten stelle die Bahn AG sowohl Bahnhöfe mit geringem als auch mit großem Aufkommen an Reisenden grundsätzlich barrierefrei. Dabei würden bei Bahnhöfen mit geringerem Aufkommen lediglich sehr teure Ausbauten wie der Bau von Aufzügen oder langen Rampen zusätzlich zu Treppenanlagen nur bei besonderem Bedarf, etwa einer Behinderteneinrichtung vor Ort, verwirklicht. Nach Abschluss des Programms der Bahn AG würden bei einer konsequenten Anwendung der Mindestnutzerzahl von 1.000 Fahrgästen pro Tag zwei Drittel aller Bahnhöfe barrierefrei erschlossen sein. Damit würden für 95 Prozent der Reisenden Verbesserungen erreicht, heißt es in der Antwort. Die rechtliche Verpflichtung zur Herstellung der Barrierefreiheit gelte grundsätzlich nur bei Neubauten und umfassenden Umbauten. Die Bahn AG plane, im Jahre 2009 ihr Programm auf der Grundlage gesammelter Erfahrungen zu überarbeiten, sodass Anfang 2010 ein neues Programm vorgelegt werden könne. Die Linksfraktion hatte darauf verwiesen, dass die Bahn AG als Richtwert für barrierefreie Zugänge eine tägliche Fahrgastzahl von 1.000 festgelegt habe.