Berlin: (hib/JBU) Die Bundesregierung verfolgt entsprechend der Koalitionsvereinbarung das Ziel, die Gründung einer Internationalen Agentur für erneuerbare Energien (IRENA) zu initiieren. Dies bekräftigt sie in ihrer Antwort ( 16/1577) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 16/1231). Erste konkrete Schritte seien dazu bereits eingeleitet worden. Die Regierung begründet die Notwendigkeit der Agentur damit, dass es bisher noch keine internationale Institution gebe, die sich mit dem Thema der erneuerbaren Energien befasse. Dies gelte sowohl in Bezug auf deren Ausbau, wie auch hinsichtlich des Informationsaustausches und der Aus- und Fortbildung. Sie berufe sich bei ihrem Vorhaben auch auf die Resolution des Internationalen Parlamentarierforums vom Juni 2004. Derzeit werde über ein detailliertes Konzept sowie die erforderlichen Schritte für dessen Umsetzung beraten. Das Papier umfasse eine Strategie für die Werbung von möglichen Partnern und beinhalte eine Diskussions- und Argumentationsgrundlage für die Kontakte mit anderen Regierungen. Über die Vorbereitungen werde die Bundesregierung alle Fraktionen zeitnah unterrichten.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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