Berlin: (hib/JBU) Der Kinder- und Jugendreport zum Nationalen Aktionsplan (NAP) "Für ein kindergerechtes Deutschland 2005-2010" hat für die Bundesregierung einen hohen Stellenwert. Dies betont sie in ihrer Antwort ( 16/1745) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen ( 16/1582). Es sei ihr ein wichtiges Anliegen, dass durch den Report Vorschläge von Kindern- und Jugendlichen berücksichtigt und eine kontinuierliche Beteiligung junger Menschen an politischen, planerischen und zukunftsorientierten Entscheidungs- und Gestaltungsprozessen gesichert werde. Dies sei bereits im Koalitionsvertrag festgelegt. Der Report werde voraussichtlich noch im laufenden Monat dem Kabinett vorgelegt. Die Regierung wolle dazu beitragen, dass der Bericht über den fachpolitischen Kontext hinaus im parlamentarischen und öffentlichen Raum Beachtung findet. Dadurch solle eine fruchtbare Auseinandersetzung herbeigeführt und die Fortentwicklung der im Report genannten Vorschläge auf allen Ebenen erwirkt werden. Die Aufgabe, die Forderungen und Anregungen der Kinder bei der Umsetzung des NAP zu integrieren, solle eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe übernehmen, die sich im Sommer konstituiere. Auch Kommunen und Nichtregierungsorganisationen sollten daran beteiligt werden. Eine erste Sitzung sei für den kommenden September vorgesehen.
Gemäß der Regierung führt der NAP konkrete Maßnahmen in sechs umfassenden Handlungsfeldern auf, mit denen die Lebens- und Entwicklungschancen von Kindern und ihren Familien bis zum Jahr 2010 verbessert werden sollen. Im kommenden Jahr solle eine Zwischenbilanz zur Umsetzung der mit dem MAP beschlossenen Maßnahmen in Form eines Berichtes und einer Konferenz gezogen werden. Ein Abschlussbericht werde im Jahr 2010 den Vereinten Nationen vorgelegt.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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