Im Bundestag notiert: Aufnahme zuwanderungswilliger Juden
Inneres/Kleine Anfrage - 19.06.2006
Berlin: (hib/JBU) Die Aufnahme
zuwanderungswilliger Juden steht im Fokus einer Kleinen Anfrage (
16/1318) der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen. Sie bezieht sich dabei auf einen Beschluss der
Innenministerkonferenz (IMK) im Juni 2005, der die Aufnahme von
Juden aus der ehemaligen Sowjetunion auf eine neue Grundlage
stellen soll. Die Fraktion erkundigt sich unter anderem danach, wie
viele Juden seitdem aus den entsprechenden Gebieten aufgenommen
wurden und wie viele inzwischen in andere Länder
weitergewandert sind. Sie möchte außerdem wissen, ob die
Bundesregierung dem Vorschlag der IMK folgen und zum 1. Juli eine
Verordnung zur Neuregelung der Aufnahme von Juden aus der
ehemaligen Sowjetunion erlassen wird.
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