Berlin: (hib/VOM) Die deutschen Exporte in
die vor zwei Jahren der Europäischen Union beigetretenen
mittel- und osteuropäischen Staaten haben sich ebenso wie die
Importe seit Beginn der 90er-Jahre mehr als verdreifacht. Dies
teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (
16/1834) auf eine Kleine Anfrage der
FDP-Fraktion (
16/1714) zur wirtschaftlichen Bilanz der
EU-Osterweiterung mit. Deutschland sei stärker als die anderen
"alten" EU-Staaten im Handel mit den Beitrittsländern
engagiert. Rund ein Drittel des EU-Gesamthandels mit diesen
Ländern entfalle auf Deutschland. Der positive
Handelsbilanzsaldo habe im vergangenen Jahr bei 8,3 Milliarden Euro
gelegen. Entsprechend habe sich auch der Umsatzanteil des deutschen
Außenhandels mit den Beitrittsländern in den letzten
zehn Jahren deutlich erhöht. Inzwischen übersteige er
sogar den Handelsaustausch mit den USA. Die Steigerungsraten
hätten in diesem Zeitraum bei durchschnittlich 15 Prozent
gelegen, während die durchschnittliche Steigerung des gesamten
deutschen Außenhandels in diesem Zeitraum lediglich sechs
Prozent betragen habe. Die Wirkungen der EU-Osterweiterung auf die
Beschäftigungssituation in Deutschland bewertet die
Bundesregierung unter Hinweis auf Untersuchungen als "insgesamt
positiv". Sie ließen sich allerdings nicht genau beziffern.
Grundsätzlich gelte, dass durch optimierte Prozess- und
Produktstrategien und eine sinnvolle Arbeitsteilung die
internationale Wettbewerbsfähigkeit deutscher Unternehmen
gesichert oder auch verbessert werde und dadurch Arbeitsplätze
in Deutschland erhalten oder neu geschaffen würden. Bei den
Direktinvestitionen in den Beitrittsstaaten nimmt Deutschland den
Angaben zufolge trotz der in den letzten Jahren nachlassenden
Investitionsflüsse noch immer eine wichtige Rolle ein. In
einigen Ländern sei Deutschland mit einem Anteil von bis zu 30
Prozent an den seit den 90er-Jahren insgesamt getätigten
ausländischen Direktinvestitionen beteiligt. Im Jahr 2004
hätten sich die deutschen Direktinvestitionen in den
Beitrittsstaaten auf 37,86 Milliarden Euro summiert, davon 12,09
Milliarden Euro in Ungarn, 9,59 Milliarden Euro in Polen, 8,99
Milliarden Euro in Tschechien und 3,67 Milliarden Euro in der
Slowakei.