Grüne: Wie viel Geld hat die Bahn selbst ins Schienennetz
gesteckt?
Verkehr und Bau/Kleine Anfrage - 06.11.2006
Berlin: (hib/HIL) Einzelheiten über
die Finanzierung der Schienenwege wollen die Grünen erfahren.
In einer Kleinen Anfrage (
16/3208) heißt es, es gebe noch immer
erhebliche Ungereimtheiten. Unklar seien auch weiterhin die
Bilanzierung der Grundstückserlöse sowie die damit
verbundenen Auswirkungen auf die Finanzierung
zuwendungsfähiger Schienenwegeinvestitionen durch den Bund.
Die Grünen fragen, in welcher Höhe die Deutsche Bahn AG
in den Jahren 1996 bis 2006 Eigenmittel zugesagt und in welcher
Höhe sie diese tatsächlich geleistet hat. Außerdem
wollen die Abgeordneten wissen, ob die Bundesregierung die
Erfüllung der Zusagen überprüfen wird und ob das
Parlament über die Ergebnisse einer möglichen
Überprüfung unterrichtet werden soll.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Dr. Susanne Kailitz, Michael Klein,
Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Siegfried F. Wolf