Im Bundestag notiert: Teilnahme deutscher Verbände,
Parteien und Organisationen an der Ulrichsbergfeier 2002
Inneres/Kleine Anfrage - 10.11.2006
Berlin: (hib/ANK) Nach Erkenntnissen der
Bundesregierung hinsichtlich der Teilnahme deutscher Verbände,
Parteien und Organisationen an der Ulrichsbergfeier 2002, fragt die
Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (
16/3103). Auf dem Ulrichsberg in
Österreich treffen sich regelmäßig ehemalige
Angehörige von Wehrmacht und SS. Das Bekenntnis zur Waffen-SS
als "ehrbarem" Teil der Wehrmacht sei Konsens unter den
Teilnehmern. Die Abgeordneten der Linksfraktion möchten von
der Bundesregierung darüber hinaus Informationen über die
Zusammenarbeit mit österreichischen
Verfassungsschutzbehörden und eine Einschätzung der
Bedeutung der Ulrichsbergfeier für den internationalen
Rechtsextremismus erhalten.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
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