Berlin: (hib/VOM) Das deutsch-französische Innovationsprojekt einer europäischen Suchmaschine "Quaero" ist Gegenstand einer Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen ( 16/3383). Das Projekt sei anlässlich des deutsch-französischen Ministerrates im April 2005 zwischen dem französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac und dem damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) als gemeinsames technologiepolitisches Projekt vereinbart worden. Es bestehe aus dem Verbund einzelner Projekte in Deutschland und Frankreich und habe zum Ziel, den Zugang, die Verteilung und Nutzung des online verfügbaren Wissens zu verbessern und für die Nutzer freundlicher zu gestalten. Geplant sei, neue Produkte und Dienste für die wirtschaftliche Nutzung des Internets zu entwickeln, die sowohl Privatpersonen als auch Unternehmen anwenden können. Die Abgeordneten wollen wissen, weshalb es keine öffentliche Ausschreibung gab, auf die sich Unternehmen zur Beteiligung an "Quaero" bewerben konnten. Die Regierung soll sagen, welche Kriterien sie bei der Auswahl der am Projekt beteiligten Unternehmen anlegt hat und weshalb die Federführung des Konsortiums bei der Bertelsmann-Tochter Empolis GmbH liegt, einem Unternehmen, das bisher nicht mit Suchmaschinen gearbeitet habe. Die Fraktion will ferner erfahren, unter welchen Gesichtspunkten die beteiligten Hochschulen ausgewählt worden sind.