Berlin: (hib/ANK) Die Zahl der
teilnehmenden Rechtsextremisten an der so genannten
Ulrichsbergfeier ist in den letzten Jahren tendenziell
rückläufig gewesen, erklärt die Bundesregierung in
ihrer Antwort (
16/3410) auf eine Kleine Anfrage der
Linksfraktion (
16/3103). Die Gedenkfeier auf dem Ulrichsberg
in Kärnten finde jedes Jahr statt und ziehe zahlreiche
ehemalige Angehörige der Wehrmacht und der SS an. Unter den
rund 1.000 Teilnehmern im Jahr 2005 seien 35 deutsche
Rechtsextremisten gewesen. Diese sähen sich nicht als
Delegierte von Parteien und Organisationen, sondern verstünden
ihren Besuch als private Angelegenheit. Es gebe auch keine
Erkenntnisse, dass der Bayerische Soldatenbund an der
Ulrichsbergfeier teilnehmen und damit Weisungen des
Bundesministeriums der Verteidigung zuwiderhandeln wolle. Daher
bestehe kein Anlass, die Beziehungen des Verteidigungsministeriums
zum Bayerischen Soldatenbund in Frage zu stellen, so die
Regierung.