Öffentliche Anhörung zur Regionalförderung der
Zukunft
Unterausschuss Regionale Wirtschaftspolitik -
05.11.2007
Berlin: (hib/VOM) Wie sich eine
"zukunftsgemäße Regionalförderung" im Spannungsfeld
europäischer nationaler Aufgaben gestaltet, interessiert den
Unterausschuss "Regionale Wirtschaftspolitik" des
Wirtschaftsausschusses am Montag, dem 12. November, in einer
öffentlichen Anhörung. Der Unterausschuss hat sieben
Sachverständige geladen, die das derzeitige Instrumentarium in
Deutschland zur Förderung strukturschwacher Regionen
beurteilen und vor allem auch zur Investitionszulage, die auf die
Förderung in den neuen Ländern und Berlin begrenzt ist,
Stellung nehmen sollen. Ferner wollen die Abgeordneten erfahren, ob
die verschiedenen Förderinstrumente für die regionale
Wirtschaftsförderung wie etwa die
Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen
Wirtschaftsstruktur" stärker gebündelt werden sollen oder
ob es auch weiterhin bei einer Vielzahl sehr spezifischer
Förderinstrumente bleiben soll. Als Sachverständige
werden sich Sabine Johannsen von der Investitions- und
Förderbank des Landes Niedersachsen, Gerold Eger von der
Regierung der bayerischen Oberpfalz, Astrid Ziegler vom
Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Institut der
Hans-Böckler Stiftung, Roland Gießelbach vom
Landesförderinstitut Mecklenburg-Vorpommern, Professor
Karl-Heinz Paqué von der Otto-von-Guericke-Universität
Magdeburg, Carsten Hansen vom Deutschen Städte- und
Gemeindebund sowie Georg Werckmeister äußern. Die
Anhörung beginnt um 13 Uhr im Sitzungssaal 2.600 des
Paul-Löbe-Hauses und soll bis gegen 16 Uhr dauern.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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