Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung ist weiter besorgt über die Kinderarbeit in Indien und verfolgt eine Reihe von Ansätzen, um dem weltweiten Problem der Kinderarbeit zu begegnen und die Rechte von Kindern zu stärken. Wie sie in einer Antwort ( 16/12988) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/12753) zur Arbeit von Kindern in indischen Steinbrüchen mitteilt, habe sie sich beispielsweise für die Aufnahme von Menschenrechtsfragen in den EU-Indien-Aktionsplan eingesetzt, der die Basis für einen regelmäßigen Dialog mit Indien auch über das Thema Kinderarbeit sei. Seit Beginn der 1990er-Jahre fördere die Bundesregierung zudem das Programm der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) zur Beseitigung der Kinderarbeit. Damit sei es gelungen, auch in Indien Projekte zu implementieren. Ingesamt beschränkten sich Projekte und Programme der Entwicklungszusammenarbeit nach Angaben der Regierung nicht nur darauf, Kinder aus Arbeitsverhältnissen herauszuholen, sondern leisteten in den jeweiligen Partnerländern auch flankierende Maßnahmen, zum Beispiel Grund- und Ausbildung, die Schaffung alternativer Einkommensmöglichkeiten für betroffene Familien sowie Sensibilisierungs- und Aufklärungsmaßnahmen.
Die FDP-Fraktion hatte in ihrer Anfrage darauf hingewiesen, dass Kinderarbeit in Indien zwar offiziell verboten sei, jedoch nach Schätzungen von Nichtregierungsorganisationen bis zu 90 Millionen Kinder arbeiteten. Insbesondere die Beschäftigung von Kindern in indischen Steinbrüchen gehöre "zur schwersten Form von Kinderarbeit" und sei keineswegs ein Einzelfall. Vielmehr seien Kinder ab 12 Jahren massiv in der Steinindustrie beschäftigt, schrieb die Fraktion. Sie wollte daher unter anderem wissen, inwieweit die Bundesregierung ihren Vorschlag weiterverfolgt, ein Siegel für "faire" nach Deutschland exportierte Steinprodukte einzuführen. Die Regierung schreibt dazu in ihrer Antwort, dass es bisher im Natursteinsektor keinen gemeinsamen Ansatz der verschiedenen Interessengruppen gebe, um mehr Nachhaltigkeit zu fördern oder zu erarbeiten. Auch privatwirtschaftliche Unternehmen seien bisher nicht bereit gewesen, finanzielle Beiträge zu leisten. Dies sei aber die Voraussetzung für eine Finanzierung durch die Bundesregierung über das Public-Private-Partnership Instrumentarium. Nun habe die Regierung das GTZ-Programm zur Förderung freiwilliger Öko- und Sozialstandards in Entwicklungsländern damit beauftragt, mögliche Projektansätze für Zertifizierungssysteme und Gütesiegel im Natursteinsektor zu prüfen.
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