Berlin: (hib/MIK/LEU) ”Die Nachbarländer beneiden die Bundesrepublik Deutschland, dass wir auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten an den Zielen festhalten, mehr in Bildung und Forschung zu investieren.“ Dies erklärte die Bundesministerin für Bildung und Forschung, Annette Schavan (CDU), am Mittwochnachmittag bei den Etatberatungen 2010 ihres Ministeriums im Haushaltsausschuss.

Laut Regierungsentwurf soll der Bildungs- und Forschungsetat in diesem Jahr über 10,91 Milliarden Euro verfügen können und damit um 702,27 Millionen Euro gegenüber 2009 ansteigen. Die Ministerin zeigte sich zuversichtlich, dass das Ziel, ab 2015 zehn Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) für Bildung und Forschung auszugeben, erreicht werde. Weiter wies sie darauf hin, dass noch nie so viele junge Menschen in Deutschland ein Studium aufgenommen hätten wie heute: 43 Prozent eines Jahrgangs würden zur Zeit studieren. Dies zeige, dass der Hochschulpakt wirke.

Die Sprecher der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und FDP wiesen darauf hin, dass der Etatentwurf 2010 ein Übergangshaushalt sei. Trotzdem sei es gelungen, erste Akzente zu setzen. Mit neuen Programmen solle dafür gesorgt werden, dass immer mehr Schüler einen Abschluss machen und die Zahl der Abbrecher bei der beruflichen Lehre abnehme. Der Sprecher der SPD-Fraktion wies darauf hin, dass jetzt geerntet werde, was vor Jahren auf den Weg gebracht worden sei. Er forderte eine zusätzliche Exzellenzinitiative für ”Lehre“ und setzte sich für eine Erhöhung des Bafögs ein. Unterstützung fand er dabei bei Bündnis 90/Die Grünen und der Linksfraktion. Die Sprecherin der Grünen hielt den Hochschulpakt für unterfinanziert und forderte ein Bafög für Erwachsene. Die Linksfraktion setzte sich unter anderem dafür ein, das nationale Stipendienprogramm zu streichen. Dabei handele es sich um Elitenförderung.