Berlin: (hib/MIK/STO) Über die Perspektive des europäischen Satellitennavigationssystems Galileo will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/1516) informieren. Die Abgeordneten weisen daraufhin, dass es laut Zeitungsberichten zurzeit einen Frequenzstreit mit China gebe. Eine Lösung ist danach nicht in Sicht und könnte für Galileo das Ende bedeuten, heißt es in der Vorlage. Auch bei einer Lösung des Frequenzstreits würden Fachleute davon ausgehen, dass Galileo nicht vor 2018 voll funktionsfähig sein werde. Von 2015 an wolle die USA ihr GPS der dritten Generation zum Einsatz bringen, schreiben die Abgeordneten.

Die Bundesregierung soll deshalb unter anderem mitteilen, mit welchen Gesamtkosten sie rechnet, wann Galileo in Betrieb gehen wird und wie der Verhandlungsstand zwischen der EU und China hinsichtlich der zur Nutzung bestimmten Satellitenfrequenzen sei. Weiter interessiert die Abgeordneten, ob die Bundesregierung auch im Falle eines Scheiterns der Verhandlungen am Satellitenprogramm Galileo festhalten wird.