Berlin: (hib/MIK/JOH) Der Bundesregierung liegen zurzeit keine Angaben über mögliche Mehrkosten beim europäischen Satellitennavigationssystem Galileo vor. Dies schreibt sie in ihrer Antwort ( 17/1678) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ( 17/1516).

Danach hat die Galileo-Entwicklungsphase ein Volumen von etwa 1,8 Milliarden Euro und wird von der EU und den Mitgliedstaaten der Europäischen Weltraumorganisation ESA finanziert. Der deutsche Anteil betrage 169,31 Millionen Euro zu laufenden wirtschaftlichen Bedingungen, schreibt die Regierung. Für die Galileo-Aufbauphase stünden im EU-Haushalt bis 2013 insgesamt 3,4 Milliarden Euro zur Verfügung.

Auf Basis des rechnerischen deutschen Anteils am EU-Haushalt von 20 Prozent ergeben sich für die Entwicklungsphase 150 Millionen Euro und für die Aufbauphase 680 Millionen Euro. ”Nach Aussagen der Europäischen Kommission wird dieses Budget nicht für den vollständigen Systemaufbau ausreichen, so dass es zu Mehrkosten kommen dürfte“, schreibt die Regierung in ihrer Antwort. Die Kommission habe noch für das erste Halbjahr 2010 Vorschläge zur weiteren Finanzierung von Galileo angekündigt.