Berlin: (hib/MIK/JOH) Über Baumaßnahmen an Elbe und Saale und Planungen des Saale-Elbe-Kanals will sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 17/1671) mit insgesamt 52 Fragen informieren. So soll die Bundesregierung unter anderem über die Entwicklung der Güterverkehre, die Kosten-Nutzen-Entwicklung und die Unterhaltungs- und Ausbaumaßnahmen informieren.
An der Bundeswasserstraße Elbe würden seit mehr als 15 Jahren Baumaßnahmen durchgeführt, die es ermöglichen sollen, Güterverkehr auf Binnenschiffe zu verlagern, heißt es in der Begründung. Diese Baumaßnahmen stünden aufgrund der zu erwartenden Kosten, ständig zurückgehender Transportmengen und der ökologischen Risiken unter anhaltender fachlicher und öffentlicher Kritik, schreiben die Abgeordneten. Große Besorgnis errege der mit einem weiteren Ausbau der Elbe verbundene signifikante Wasserentzug der umgebenden Flusslandschaft. Dieser Wasserentzug könne irreparable Schäden an der fast durchgehend unter Naturschutz stehenden Flusslandschaft zur Folge haben, heißt es in der Kleinen Anfrage.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Saskia Leuenberger
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Sebastian Hille, Michaela Hoffmann,
Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Johanna Metz, Monika
Pilath, Annette Sach, Helmut Stoltenberg, Alexander Weinlein