Haushaltsausschuss informiert sich über Umsetzung deutscher Hilfsprogramme in Tansania
Unter der Leitung des Abgeordneten Lothar Mark (SPD) wird eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages in der Zeit vom 17. bis 24. Februar 2009 in die Vereinigte Republik Tansania reisen. Der Delegation werden noch die Abgeordneten Ernst Bahr (Neuruppin) (SPD), Susanne Jaffke (CDU/CSU) und Johannes Kahrs (SPD) angehören.
Die Delegation wird an einem Bundeswehrversorgungsflug teilnehmen und sich vor Ort über die Umsetzung des im Bundeshaushalt vorgesehenen Ausstattungshilfeprogramms informieren. Das Ausstattungshilfeprogramm der Bundesregierung sieht seit einigen Jahren u. a. die Streitkräfte der Vereinigten Republik Tansania als Empfänger vor. Die Zusammenarbeit erfolgte bisher im Wesentlichen auf dem Gebiet des Sanitätswesens und der Fahrzeuginstandsetzung. So werden in Tansania Militärhospitäler gebaut, saniert und eingerichtet, die überwiegend von der Zivilbevölkerung genutzt werden. Darüber hinaus werden Fahrzeuginstandsetzungseinrichtungen renoviert und eingerichtet.
Schwerpunkt des Programms werden Gespräche mit Repräsentanten laufender Projekte der deutschen Ausstattungshilfe und politische Gespräche mit ranghohen Regierungsvertretern sein. In Daressalam ist u. a. beabsichtigt, das Militärhospital und eine mit entsprechenden Mitteln geförderte Werkstatt zu besuchen. Ferner wird die Delegation das im Rahmen der Projektförderung unterstützte und sich im Bau befindliche Hospital auf Sansibar besuchen.
2010