Auswirkungen der weltweiten Krise in Asien: Ausschuss für Arbeit und Soziales besucht Südkorea und Vietnam
Unter Leitung der stellvertretenden Vorsitzenden Angelika Krüger-Leißner (SPD) besucht eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages vom 28. März bis 8. April 2009 Südkorea und Vietnam. Der Delegation gehören die Abgeordneten Peter Rauen, Max Straubinger (beide CDU/CSU), Wolfgang Grotthaus, Gregor Amann (beide SPD), Dr. Erwin Lotter (FDP) sowie Irmingard Schewe-Gerigk (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an.
Südkorea und Vietnam haben sich in den letzten Jahren auch für Deutschland zu interessanten Wachstumsmärkten, aber auch zu Konkurrenten auf dem Weltmarkt entwickelt. Die Delegation möchte sich informieren, welche Auswirkungen die weltweite Finanzmarktkrise auf die dortigen Arbeitsmärkte und die sozialen Sicherungseinrichtungen hat. Verschiedene internationale Organisationen schließen nicht aus, dass die Krise in einzelnen Staaten zu sozialen Unruhen führen könnte.
Die Delegation wird sich auch darüber informieren, wie Südkorea, das zu den am schnellsten alternden Gesellschaften der Welt gehört, den demographischen Herausforderungen begegnet. Von Interesse ist darüber hinaus, wie dieses Land auf die dramatischen weltweiten Einbrüche auf dem Automobilmarkt im Hinblick auf die Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt reagiert.
Vietnam wird von internationalen Fachleuten mittelfristig das stärkste wirtschaftliche Wachstum in Ostasien zugetraut. Mit der marktwirtschaftlichen Öffnung des Landes hält das bisherige sozialistisch geprägte Arbeits- und Sozialrechtssystem immer weniger Schritt. Folge davon sind wachsende Verarmung und massive soziale Ungerechtigkeiten. Die politische Führung bemüht sich, das Arbeitsrechtssystem sowie die sozialen Sicherungseinrichtungen an die marktwirtschaftlichen Erfordernisse anzupassen. Bei verschiedenen Gelegenheiten wurde von vietnamesischer Seite eine deutsche Unterstützung durch Beratung und Erfahrungsaustausch begrüßt.
Nach dem derzeitigen Programm wird die Delegation in Südkorea u. a. Gespräche mit dem Arbeitsminister Lee Young Hee, dem Vizeminister für Wohlfahrt Yoo Young-Hak, mit verschiedenen Ausschüssen der Nationalversammlung, den beiden koreanischen Gewerkschaftsdachverbänden, dem Samsung Economic Research Institute, dem Präsidenten der National Pensions Corporation Park Hae-Chun, der NGO People’s Solidarity for Participatory Democracy und nicht zuletzt mit der Koreanisch-Deutschen Industrie- und Handelskammer führen.
In Hanoi sind Gespräche im Ministerium für Arbeit, Kriegsversehrte und Soziales, mit Vertretern des Sozialausschusses der vietnamesischen Nationalversammlung, der Präsidentin der Frauenunion und dem Mitglied des Zentralkomitees Nguyen Thi Thanh Hoa, sowie des Allgemeinen Bundes der Werktätigen vorgesehen. Ferner wird es einen Informationsaustausch mit deutschen politischen Stiftungen, Vertretern der Organisationen aus dem Bereich der Entwicklungszusammenarbeit sowie mit dem Goethe-Institut geben.
In Ho Chi Minh City trifft die Delegation mit dem Rektor der vietnamesisch-deutschen Universität, Prof. Dr. Wolf Rieck, dem Direktor von Mercedes Benz Vietnam, Dr. Udo Loersch sowie Vertretern der German Business Association zusammen. Vereinbart sind auch Gespräche mit dem Department of Labour, Invalides and Social Affairs und dem Volkskomitee von Ho Chi Minh City.
2010