Delegation des Innenausschusses reist nach Libyen und Malta
Eine Delegation des Innenausschusses wird unter Leitung von Dr. Hans-Peter Uhl (CDU/CSU) in der Zeit vom 31. Mai bis 4. Juni 2010 nach Libyen und Malta reisen. Der Delegation gehören außerdem Rüdiger Veit (SPD), Serkan Tören (FDP), Ulla Jelpke (DIE LINKE.) und Memet Kilic (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an.
Die Delegation wird sich vor Ort über die Problematik der Flüchtlingsströme aus Nordafrika sowie die Situation an den südlichen Seegrenzen der Europäischen Union informieren.Zunächst sollen in Libyen, einem Transitland für die illegale Einwanderung auf dem Seeweg nach Europa, Möglichkeiten für eine Verbesserung des Dialogs und des Zusammenwirkens erörtert werden. Bei den Begegnungen in Tripolis wird es u.a. um die Bereiche gehen, in denen die EU zurzeit eine engere Kooperation mit Libyen prüft: Zusammenarbeit auf See, Grenzmanagement, Rückführung und Rückübernahme illegaler Migranten sowie Fragen der Mobilität.
Auf Malta werden die Abgeordneten mit Parlamentariern, Regierungsmitgliedern und Vertretern von Nichtregierungsorganisationen zusammentreffen sowie die Marine besuchen. Bei den Gesprächen in Valetta werden die operative Zusammenarbeit an den EU-Außengrenzen, die Bewältigung des Migrationsdrucks aus Afrika und die mit der Einrichtung des Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen verbundenen Fragen im Vordergrund stehen. Besondere Aufmerksamkeit gilt durchgehend der Situation der Flüchtlinge in beiden Ländern. Dazu stehen Begegnungen mit Vertretern von Flüchtlings- und Menschenrechtsorganisationen wie auch der Besuch von Flüchtlingslagern auf dem Programm.
2010