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Das Parlament
Nr. 28 / 7.7.2008
Aus Politik und Zeitgeschichte
Wirtschaft und Finanzen
Hans-Willy Bein
Wenn Stahl
zur Luxusware wird
PREISEXPLOSION
Hütten sehen sich als Opfer der mächtigen Rohstoffkonzerne
Die weltweite Jagd nach Rohstoffen
ist ausgerufen. Untrügliche Zeichen sind der rasante Anstieg
der Ölpreise und der durch den weltweiten Stahlboom
ausgelöste Run auf Erz, Kohle und auf Schiffsraum für die
Transporte. Die hohen Energie- und Rohstoffpreise treiben die
Wirtschaft um und lassen auch ... 
Kurz
notiert
FDP wendet sich gegen
»nationale Champions« Die FDP lehnt eine
interventionistische In-dustriepolitik ab, die darauf abzielt,
durch Fusion von Privatunternehmen so genannte "nationale
Champions" zu schaffen. In einem Antrag ( 16/8411 ) bezieht sich
die Fraktion auf Bemühungen der Bundesregierung, ...
Volker Müller
»KWK-Strom stärker
fördern«
WIRTSCHAFT/UMWELT 750 Millionen
Euro könnten zu wenig sein, um Strom aus Anlagen der
Kraft-Wärme-Kopplung (KWK) und Wärmenetze ausreichend zu
fördern. Der Bundesrat will deshalb, dass die Bundesregierung
in zwei Jahren prüft, ob die vom Bundestag beschlossene
Obergrenze für die jährliche ...
Volker Müller
FDP:
Postgesetz liberalisieren
WIRTSCHAFT Eine Postlizenz kann
zurzeit nur erhalten, wer die wesentlichen Arbeitsbedingungen nicht
erheblich unterschreitet. Diese so genannte Sozialklausel im
Postgesetz will die FDP streichen. In einem Gesetzentwurf der
Fraktion ( 16/8906 ) heißt es, es sei nicht Aufgabe der
Bundesnetzagentur als ...
Volker Müller
Bundesrat
billigt Wohnriester
Der Bundesrat hat am 4. Juli
grünes Licht für die verbesserte Einbeziehung des
selbstgenutzten Wohneigentums in die steuerlich geförderte
Altersvorsorge ("Riester-Rente") gegeben. Dem am 20. Juni vom
Bundestag beschlossenen Gesetz ("Wohnriester") stimmte die
Länderkammer zu. Künftig kann in einem ...
Karl-Otto Sattler
Geldspritze
für Badenixen
STAATSFINANZEN
Ein Gesetz soll die steuerliche Subventionierung kommunaler Unternehmen absichern
Auch in Zeiten zunehmender und
wünschenswerter Privatisierung ist ein gewisses Maß an
öffentlicher Daseinsvorsorge unentbehrlich", meint Michael
Meister, Vizechef der Union im Bundestag. Der SPD-Abgeordnete Bernd
Scheelen kündigt an, seine Fraktion werde sich aktiv für
die Neuregelung einsetzen. ...
Karl-Otto Sattler
Der
gordische Knoten bleibt verschlungen
FÖDERALISMUSKOMMISSION
Ein Scheitern kann nicht mehr völlig ausgeschlossen werden
Es ist der Moment der Diplomatie.
"Ich bin Optimist", betont Günther Oettinger nach dem
jüngsten Treffen der Föderalismuskommission. Später
unterstreicht der baden-württembergische
Ministerpräsident noch einmal: "Ich bleibe weiterhin
optimistisch." Doch der CDU-Politiker sagt auch dies: Bis Mitte ...
Volker Müller
Kampfansage
an überflüssige Pfunde
ERNÄHRUNG
Bundesrat unterstützt die Regierung und tritt für eine Nährwertkennzeichnung ein
Zu wissen, was man isst, kann
helfen, das Richtige zu essen. Eine Nährwertkennzeichnung auf
Lebensmittelverpackungen enthält mindestens Angaben über
den Brennwert, den Eiweiß-, Kohlenhydrat- und Fettgehalt
bezogen auf 100 Gramm oder 100 Milliliter des Produkts. In der EU
sind diese Angaben in der ...
Kurz
notiert
Grüne wollen intensivere
Forschung zum Ökolandbau Die Bundesregierung soll nach dem
Willen von Bündnis 90/Die Grünen die Forschung für
den ökologischen Landbau intensivieren. In einem Antrag (
16/9345 ) fordern die Abgeordneten, die zeitweilige
Forschungsförderung im Bundesprogramm "Ökolandbau" in ...
Ausdruck aus dem Internet-Angebot der Zeitschrift "Das Parlament" mit der Beilage "Aus Politik und Zeitgeschichte"
Ausgabe 28 vom 7.7.2008
© Deutscher Bundestag und Bundeszentrale für politische Bildung, 2009.