Die Rolle des Deutschen Bundestages nach dem Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages und ein Jahr nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Vertragswerks ist das Thema einer Veranstaltung der Reihe "Parlamentarisches Forum Europas Zukunft" am Montag, 28. Juni 2010, im Sitzungssaal E.800 des Berliner Paul-Löbe-Hauses. Dazu laden die Parlamentariergruppe "Europa-Union Deutschland" im Deutschen Bundestag und der Bundesverband "Junge Europäische Föderalisten e.V." ein.
Zum Thema werden sich als Gäste Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert (CDU) und der ehemalige Präsident des Europäischen Parlaments und heutige Vorsitzende der Konrad-Adenauer-Stiftung, Dr. Hans-Gert Pöttering (CDU), äußern und mit den Veranstaltern diskutieren.
Ausgangspunkt ist die transparente Gestaltung der Kompetenzen der Europäischen Union durch den Vertrag von Lissabon, bei der auch die Rolle der nationalen Parlamente gestützt wurde, wenn es um die Mitwirkung in EU-Angelegenheiten geht.
Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 30. Juni 2009 hat für Deutschland zu einer weiteren Stärkung des Parlaments geführt. Durch weitgehende Informations- und Beteiligungsrechte kommt vor allem dem Bundestag eine Integrationsverantwortung innerhalb Deutschlands zu.
Die neuen Rollen des Bundestages und des Europäischen Parlaments und die Argumente für und gegen eine vertiefte europäische Integration, auch vor dem Hintergrund der Finanz- und Wirtschaftskrise, werden Gegenstand der Aussprache mit Lammert und Pöttering sein.