Die Bundesversammlung ist die größte parlamentarische
Versammlung der Bundesrepublik Deutschland. Ihre einzige Aufgabe
besteht darin, den Bundespräsidenten beziehungsweise die
Bundespräsidentin zu wählen.
Am Donnerstag, dem 17. Juni 2010, fand im Plenarsaal des
Bundestages eine 45-minütige Gedenkveranstaltung zur
Erinnerung an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953 in der DDR statt.
Es sprachen Bundestagspräsident Prof. Dr. Norbert Lammert und
Prof. Dr. Gesine Schwan.
Die Vorsitzenden der Europaausschüsse der
französischen Nationalversammlung und des Bundestages, Pierre
Lequiller und Gunther Krichbaum (Foto) planen eine gemeinsame
Delegationsreise beider Ausschüsse nach Kroatien.
Agrarministerin Ilse Aigner will sich weiterhin für
Direktzahlungen an deutsche Landwirte einsetzen. Dies erklärte
sie am 16. Juni im Europaausschuss, dem sie zu den
Verhandlungen über die EU-Agrarpolitik nach 2013 Rede und
Antwort stand.
Die meisten Sachverständigen haben in einer Anhörung
des Finanzausschusses zur Umsetzung der
geänderten Banken- und Kapitaladäquanzrichtlinie am 16.
Juni schärfere Vorschriften für so genannte
Kreditverbriefungen befürwortet.
Kritisch hat die Mehrzahl der Sachverständigen in der
Anhörung des Finanzausschusses unter Vorsitz
von Dr. Volker Wissing (FDP) am 16. Juni das geplante Verbot
ungedeckter Leerverkäufe von Aktien und Staatsanleihen der
Eurozone bewertet.
Lohnerhöhungen geeignet sind, höheres Wachstum zu
erzeugen und die Krise zu überwinden, ist unter
Wirtschaftswissenschaftlern umstritten. Dies wurde am 16. Juni in
einer Anhörung des Wirtschaftsausschusses
deutlich.
Die Demokratie auf EU-Ebene und die parlamentarische Mitwirkung
im Kampf gegen die Finanzkrise waren Themen der Sitzung des
Europaausschusses mit dem Ausschuss für
konstitutionelle Fragen des Europaparlaments am 11. Juni.
Einige waren sich Abgeordnete und Sachverständige in der
Enquete-Kommission "Internet" am Montag, 14. Juni, darin, dass eine
Definition für den Begriff "Netzneutralität" gefunden
werden muss, der für weitere Beratungen genutzt werden
kann.
Zweifel an der Sinnhaftigkeit des Ziels, das Armutsrisiko in der
EU zu senken, hat die Unionsfraktion am 9. Juni in der
öffentlichen Sitzung des Europaausschusses
geäußert. Der Ausschuss befasste sich unter anderem mit
der EU-Strategie "Europa 2020".
Der Kulturausschuss unter Vorsitz von Monika
Grütters (rechts) will am Bau des Humboldt-Forums in Berlin
festhalten, wie am 9. Juni im Gespräch mit Hermann Parzinger
(links), Präsident der Stiftung Preußischer
Kulturbesitz, deutlich wurde.
