Verhältnis zwischen Bund und Ländern wird erneuert © DBT/photothek

Gespräch mit Peter Struck und Günther Oettinger im Parlamentsfernsehen

Seit gut sechs Monaten arbeitet die Föderalismuskommission (II) von Bundestag und Bundesrat an der Modernisierung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen. Hoffnungen und Skepsis begleiten die Arbeit dieser Kommission. Im Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages diskutieren die Vorsitzenden und ihre Stellvertreter über die auf den ersten Blick spröde erscheinenden Themen wie Schuldenabbau, Schuldengrenzen, Abbau von Mischfinanzierungen und mehr oder weniger Steuerautonomie. Auch der Bürokratieabbau und die Steigerung der Effizienz staatlichen Handels ist Gegenstand der Beratungen. Teilnehmer der Gesprächsrunde sind die Vorsitzenden Dr. Peter Struck (für den Bund) und Günther H.Oettinger (für die Länder) und die stellvertretenden Vorsitzenden Jens Böhrnsen und Ernst Burgbacher.