Berlin: (hib/HAH) Die Bundesregierung
bekennt sich zu ihrem Vorhaben, die Ausgaben von Wirtschaft und
öffentlicher Hand für Forschung und Entwicklung (FuE) bis
2010 auf drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) anzuheben. In
ihrer Antwort (
16/1049) auf eine Kleine Anfrage (
16/881) der FDP gibt sie an, mit
zusätzlichen Ausgaben von 6 Milliarden Euro einen wichtigen
Beitrag zu leisten, um dieses Ziel zu erreichen. Von ihren
Investitionen erhofft sie sich eine "überproportionale
Hebelwirkung" auf zusätzliche FuE-Ausgaben von Ländern
und Wirtschaft. Die FuE-Mittel würden zu einem Sechstel vom
Bund und zu zwei Dritteln von der Wirtschaft beigesteuert. Nach
Angaben der FDP die Wirtschaft ihre Aufwendungen gesteigert,
wohingegen die der Regierung seit 2003 abnähmen. Betrug der
Anteil der FuE-Ausgaben 2003 noch 2,52 Prozent des BIP, so habe der
Wert 2004 nur noch bei 2,48 Prozent gelegen. Die Regierung kann
nach eigener Darstellung nicht sagen, welche konkrete Summe
geeignet wäre, um das Drei-Prozent-Ziel zu erreichen. Dies
hänge von der Entwicklung des BIP und den Preissteigerungen
ab, heißt es.