Hermes-Deckung für türkischen Ilisu-Staudamm auf dem
Prüfstand
Wirtschaft und Technologie/Kleine Anfrage -
06.06.2006
Berlin: (hib/VOM) Die Fraktion Die Linke
erkundigt sich in einer Kleine Anfrage (
16/1639) danach, wie die Bundesregierung auf
einen Antrag für eine Hermes-Exportkreditversicherung
über etwa 100 Millionen Euro für die Beteiligung der
Züblin AG am Bau des Ilisu-Staudamms am Tigris im
Südosten der Türkei reagieren will. Das Staudammprojekt
drohe unwiederbringliche Kulturgüter zu vernichten, schreiben
die Abgeordneten. Die Anrainerstaaten Syrien und Irak wären
von einer Aufstauung des Wassers maßgeblich betroffen,
heißt es weiter. Die Regierung soll sagen, nach welchen
Kriterien sie über den Antrag entscheiden wird und ob sie die
im Umsiedlungsplan aufgeführte Entschädigung der von der
Umsiedlung Betroffenen für ausreichend hält.
Schließlich soll die Regierung das internationale
Konfliktpotenzial einschätzen, das durch die Stauung des
Tigris entsteht.
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Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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