Berlin: (hib/VOM) Die Personenkraftwagen
haben im vergangenen Jahr rund 6,7 Milliarden Euro zum Aufkommen
aus der Kraftfahrzeugsteuer beigetragen, das den Ländern
zufließt. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung (
16/1778) auf eine Kleine Anfrage der
FDP-Fraktion (
16/1567) hervor. Im Zeitraum von 1998 bis 2005
habe sich dieser Anteil zwischen 5,7 Milliarden Euro im Jahr 2000
und 6,7 Milliarden Euro im vergangenen Jahr bewegt. Als
Mineralölsteueraufkommen der benzinbetriebenen Fahrzeuge nennt
die Regierung die Zahl von 20,4 Milliarden Euro im Jahr 2005, wobei
sich die Spanne seit 1998 von 20,4 Milliarden Euro (1998 und 2005)
bis 22,9 Milliarden Euro (2003) reicht. Bei den dieselbetriebenen
Fahrzeugen wird das Mineralölsteueraufkommen 2005 mit 15,1
Milliarden Euro angegeben. Hier reicht das Spektrum von 10,3
Milliarden Euro 1998 bis 15,6 Milliarden Euro in Jahren 2003 und
2004. Das Gesamtaufkommen aus der Versicherungssteuer betrug den
Angaben zufolge im Jahr 2000 8,7 Milliarden Euro. Hier bewegen sich
die Zahlen seit 1998 zwischen 7,1 Milliarden Euro in Jahren 1998
und 1999 und 8,9 Milliarden Euro im Jahr 2003. Die Regierung teilt
weiter mit, dass sie die zusätzlichen Einnahmen aufgrund der
Erhöhung des Mehrwertsteuersatzes von 16 auf 19 Prozent ab
2007 auf rund 23 Milliarden Euro schätzt.