Schavan: Exzellenzinitiative muss fortlaufender Wettbewerb
werden
Haushaltsausschuss - 19.10.2006
Berlin: (hib/MIK) "Die Exzellenzinitiative
bei den Universitäten muss zu einem fortlaufenden Wettbewerb
werden." Dies erklärte Bundesbildungsministerin Annette
Schavan (CDU) am Donnerstagmorgen bei den Beratungen des
Regierungsentwurfs des Etats des Bundesministeriums für
Bildung und Forschung im Haushaltsausschuss. Auch der Hochschulpakt
sei ein wichtiges Signal zur Planungssicherheit für die
Universitäten. Die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD
begrüßten, dass das "Zukunftsministerium" im kommenden
Jahr über 5,6 Prozent mehr Mittel als in diesem Jahr
verfügen können soll. Dies begrüßte auch die
FDP. Ihre Sprecherin kritisierte jedoch, dass die Mittel bei den
Förderprogrammen nicht richtig abfließen würden.
Darauf entgegnete Schavan, dass 95 Prozent des Geldes
abflössen. Trotz der Etatsteigerungen werden nach Auffassung
der Linksfraktion nicht genügend Mittel bereitgestellt
für den Hochschulpakt, das Bafög, das Programm
"Lebenslanges Lernen" und für die Ausbildung. Entsprechende
Anträge der Fraktion blieben jedoch erfolglos. Auch
Bündnis 90/ Die Grünen forderten erfolglos 120 Millionen
Euro mehr für den Hochschulpakt. Daneben setzte sich die
Fraktion ohne Erfolg dafür ein, die "Deutsche Stiftung
Friedensforschung" weiterhin zu unterstützen. Eingespart
werden sollten auch Mittel bei der Kernfusion. Für den
Rückbau der kerntechnischen Versuchsarten würden in
Zukunft enorme Kosten aufgewendet werden müssen. Dieses Geld
fehle bei der Forschung, so die Bündnisgrünen. Auch die
FDP-Fraktion beantragte erfolglos Steigerungen unter anderem beim
Hochschulpakt, bei der Biotechnologie und bei der Medizinforschung.
Daneben stellte die Fraktion Einsparungsanträge, die von den
Koalitionsfraktionen mit ihrer Mehrheit abgelehnt wurden. Auf
Antrag von CDU/CSU und SPD stockte der Ausschuss die Mittel
für die Regionen orientierte Innovationsforschung in den neuen
Ländern um 2 Millionen Euro auf 90 Millionen Euro auf. Auch
für die Weiterbildung und das Programm "Lebenslanges Lernen"
sollen jetzt 40 Millionen Euro statt 38,4 Millionen Euro zur
Verfügung stehen.
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