Berlin: (hib/WOL) Seit November 2005
wurden in Deutschland rund 2,3 Millionen elektronische
Reisepässe ausgestellt, in denen das Gesichtsbild auf einem
integrierten Chip gespeichert ist. Dies erklärt die
Bundesregierung in der Antwort (
16/3891) auf eine Kleine Anfrage der FDP
16/3687). Nach Darstellung der Regierung gibt
es keine Erkenntnisse, die die Funktionalität,
Störanfälligkeit oder Datensicherheit biometrischer
Reisepässe in Frage stellen. So habe die Bundesdruckerei
lediglich in 26 Fällen reklamierter Reisepässe eine
Funktionsstörung des Chips festgestellt und dafür
unentgeltlich neue Pässe ausgegeben. Die in einem Lastenheft
enthaltenen Prüfungen, wie zum Beispiel Stempeltest,
dynamisches Biegen unter Last, Klimatest und chemische
Beanspruchungen ließen danach keine Zweifel an der
dauerhaften Funktionstüchtigkeit der neuen Pässe
erkennen. Auch sei bereits darauf hingewiesen worden, dass die im
elektronischen Pass gespeicherten Daten nicht mit einfachen Mitteln
durch Unbefugte aus- oder mitgelesen werden könnten. Der
dafür aufzubringende Aufwand stehe zudem in keinem
Verhältnis zum dadurch erzielten Informationsgewinn.
Zukünftig zusätzliche vorgesehene Fingerabdrücke
würden darüber hinaus mit Schutzmechanismen versehen, die
weit über die Gültigkeitsdauer des Passes hinaus als
nicht überwindbar eingeschätzt werden könnten,
erklärt die Regierung. Wie es in der Antwort weiter
heißt, verfügt die Bundespolizei bereits über 587
von rund 1.000 Dokumentenlesegeräten, die auf das Auslesen der
Chip-Informationen in den biometrischen Reisepässen
vorgerüstet sind. Dem gegenüber seien in den
EU-Nachbarstaaten Lesegeräte zum Auslesen biometrische Daten
in Pässen derzeit nur in geringer Zahl eingesetzt: in Belgien
zwei, in Frankreich 43, in Italien an allen
Grenzübergangsstellen, in Luxemburg zwei, in den Niederlanden
zwei und in Österreich zwar auf allen Flughäfen, jedoch
noch nicht an den Landesgrenzen.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Götz Hausding, Michael Klein, Dr.
Susanne Kailitz, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Günter
Pursch, Annette Sach, Bernadette Schweda, Alexander Weinlein,
Siegfried F. Wolf