Berlin: (hib/BES) Die Bedeutung der Wirtschaftskraft und der soziokulturellen Potenziale von weltweit rund 190 Millionen Migranten für ihre Herkunfts- und Zielländer werden unterschätzt, nicht ausreichend oder zum Schaden der Entwicklungsländer genutzt und bedürfen einer gezielten Förderung. Dies geht aus einem interfraktionellen Antrag ( 16/4164) der Union, der Sozialdemokraten, der FDP und der Grünen hervor, der am heutigen Donnerstag erstmals im Plenum beraten wird. So trügen Migranten durch Rücküberweisungen, Geschäftsbeziehungen, Investitionen und Know-how-Transfer zur wirtschaftlichen Entwicklung ihrer Herkunftsländer bei. Häufig zeige sich, dass Investitionsprojekte von Migranten aufgrund der Kenntnisse ihres Heimatlandes auf solideren Beinen stünden als die von ausländischen Investoren. Allerdings gebe es auch negative Auswirkungen der Migration. Als Beispiel nennen die Antragsteller etwa die Abwanderung - vor allem von hochqualifizierten - Arbeitskräften aus den armen Ländern. Besonders gravierend wirke sich dies bei medizinischem Personal in Afrika aus.
Die Fraktionen fordern daher die Bundesregierung auf, ein Konzept für die bilaterale Entwicklungszusammenarbeit auszuarbeiten und darin aufzuzeigen, wie eine stärkere Vernetzung von Entwicklungspolitik mit unternehmerischen oder gemeinnützigen Tätigkeiten der Migrantengemeinden erreicht werden könnte. Deutschland solle sich außerdem auf der EU-Ebene gegen eine gezielte Abwerbung von medizinischem Fachpersonal aus Entwicklungsländern einsetzen, so eine weitere Forderung. Um die Finanztransfers besser zu regeln, regen die Parlamentarier an, den Zugang zum formellen Finanzsystem in Ursprungs- und Empfängerlängern zu verbessern, Diaspora-Banken bei der Entwicklung von notwendigen Standards zu unterstützen, Vorschläge zur Verbesserung von Geldüberweisungen zu erarbeiten und sich international für eine Senkung von Überweisungskosten einzusetzen.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
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