Berlin: (hib/MVF) Den Zusammenhang von Patenten und fehlenden Anreizen für die Entwicklung von Medikamenten, die vor allem in ärmeren Ländern benötigt werden, thematisiert die Linksfraktion in einer Kleinen Anfrage ( 16/5177). Für Medikamente gegen Krankheiten wie Malaria oder Tuberkulose bestehe keine kaufkräftige Nachfrage, so die Fraktion. Schon existierende Arzneimittel beispielsweise zur Behandlung von HIV/Aids würden durch Patentmonopole zu teuer verkauft. Die Abgeordneten schreiben, dass bereits jetzt die Gewinne durch Patente nicht mehr ausschließlich in die Forschung gingen, sondern für Werbezwecke verwendet würden. Die Regierung soll darlegen, welche konkreten Schritte sie unternimmt, um eine Pharma-Forschung zu ermöglichen, die Medikamente gegen Krankheiten in Entwicklungsländern entwickelt. Insbesondere die Stellung der Regierung zu Alternativen zu Patenten interessiert die Linksfraktion. Die Abgeordneten wollen weiter wissen, ob sich die Bundesregierung für Lockerungen beim Schutz des geistigen Eigentums zugunsten einer preisgünstigen Versorgung der Entwicklungsländer mit Medikamenten einsetzt, wie von den WTO-Staaten 2001 beschlossen.