Berlin: (hib/VOM) Die Förderung und Erleichterung von Existenzgründungen interessieren Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage ( 16/7824). Die Abgeordneten wollen wissen, wie sich die Bundesregierung die vom Statistischen Bundesamt festgestellte Abnahme von Gründungen erklärt, deren Rechtsform und Beschäftigungszahlen auf eine größere wirtschaftliche Bedeutung schließen lassen. Gefragt wird auch, weshalb nur vier Prozent der Deutschen ein Unternehmen gründen und die Selbstständigenquote unter dem EU-Durchschnitt liegt. Die Regierung soll Auskunft geben über ihre Erfahrungen mit der freiwilligen Weiterversicherung von Selbstständigen in der Arbeitslosenversicherung und zur weiteren Liberalisierung der Handwerksordnung. Daneben beschäftigen sich die Grünen mit der Frage, wie sich die geförderten Gründungen aus Arbeitslosigkeit nach der Abschaffung der "Ich-AG" und des Überbrückungsgeldes sowie der Einführung des Gründungszuschusses entwickelt haben. Schließlich will die Fraktion wissen, wie viele Menschen mit der Absicht nach Deutschland einwandern, ein Unternehmen zu gründen, und wie vielen auf lange Sicht die Unternehmensgründung gelingt.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen (bis 31.03.2008), Saskia Leuenberger
(ab 01.04.2008 )
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