Berlin: (hib/HIL) Die Bundesregierung kann
keine Aussagen machen, wann der viergleisige Ausbau der
Rheintalbahn zwischen Karlsruhe und Basel abgeschlossen sein soll.
In den Sitzungen des Lenkungsausschusses für den
Streckenausbau, in dem das deutsche und das schweizerische
Verkehrsministerium vertreten seien, hätten sich die
beteiligten Länder über den Stand der
Investitionsmaßnahmen, nicht aber über einen Zeitpunkt
informiert, schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (
16/8358) auf eine Kleine Anfrage von
Bündnis 90/Die Grünen (
16/8163). Ziel der Bundesregierung ist die
zeitgleiche Fertigstellung der Ausbau-/Neubaustrecke
Karlsruhe-Basel auf deutscher Seite mit der Neuen Eisenbahn Alpen
Transversalen (NEAT) auf schweizerischer Seite. Sichere
Abschätzungen zu Fertigstellungsterminen könnten
allerdings auch in diesem Fall erst getroffen werden, wenn alle
Planfestsstellungsbeschlüsse vorliegen. Erst dann seien
Ausbauumfang und die daraus resultierenden finanziellen
Erfordernisse und zeitlichen Abfolgen genau bestimmbar, so die
Bundesregierung.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen (bis 31.03.2008), Saskia Leuenberger
(ab 01.04.2008 )
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Götz Hausding, Claudia Heine,
Sandra Ketterer, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Johanna
Metz, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Annette Sach,
Bernadette Schweda, Alexander Weinlein, Siegfried F. Wolf