Berlin: (hib/MPI) Die Bundesregierung will
die Handlungskompetenzen der Arbeitsvermittler stärken. Dies
sei notwendig, "um ihnen rasches und unbürokratisches Handeln
zu ermöglichen", schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort
(
16/8591) auf eine Kleine Anfrage der
FDP-Fraktion (
16/8235). Die Abgeordneten hatten die
Ankündigung von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD), die
weltbeste Arbeitsvermittlung schaffen zu wollen, zum Anlass
für ihre Vorlage genommen. Sie wollten wissen, auf welche
Vergleichsdaten sich Scholz bezieht und welche Maßnahmen er
ergreifen will, um das Ziel zu erreichen. Im Einzelnen geht die
Bundesregierung nicht auf die Fragen ein, sondern beantwortet sie
"wegen des Sachzusammenhangs zusammen". Unter anderem heißt
es in der Antwort, die "Optimierung der öffentlichen
Arbeitsvermittlung bleibt eine beständige Aufgabe in einer
Volkswirtschaft, die kontinuierlichem strukturellen Wandel
unterliegt". Zu diesem Zweck sei "die Qualität der
Geschäftsprozesse stetig zu verbessern", wobei auch
Erfahrungen aus anderen deutschen und ausländischen
Verwaltungen Berücksichtigung finden könnten.
Herausgeber
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen (bis 31.03.2008), Saskia Leuenberger
(ab 01.04.2008 )
Redaktion: Dr. Bernard Bode, Götz Hausding, Claudia Heine,
Sandra Ketterer, Michael Klein, Hans-Jürgen Leersch, Johanna
Metz, Dr. Volker Müller, Monika Pilath, Annette Sach,
Bernadette Schweda, Alexander Weinlein, Siegfried F. Wolf