Berlin: (hib/MPI) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen will den Kampf gegen Kinderarmut verschärfen. In einem Antrag ( 16/8761) fordert sie, die sozialen Regelleistungen für Kinder sofort an die laufende Preisentwicklung anzupassen. Zudem müssten armen Kindern Lernmittel, Mahlzeiten im Rahmen der Ganztagsbetreuung und die Teilnahme an kommunalen Sport- und Musikangeboten gewährt werden. Auch die Kosten für die Schülerbeförderung seien in begründeten Fällen vom Staat zu übernehmen, falls keine Erstattung durch das Bundesland vorgesehen sei, heißt es. Grundsätzlich wollen die Grünen, die Kinderregelsätze anhand von Empfehlungen einer unabhängigen Expertenkommission überarbeiten. Diese Kommission aus Vertretern der Wissenschaft, der Wohlfahrtsverbände, der Sozial- und Jugendhilfeträger solle unverzüglich eingesetzt werden und die Bemessungsgrundlage für bedarfsgerechte, altersspezifische Regelleistungen für Kinder und Jugendliche erarbeiten.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen (bis 31.03.2008), Saskia Leuenberger
(ab 01.04.2008 )
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