Berlin: (hib/MIK) Über Schuldenerlasse an Drittländer und deren Anrechenbarkeit auf die Ausgabenziele für die öffentliche Entwicklungszusammenarbeit (ODA-Quote) will sich die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage ( 16/9503) informieren. Die Bundesregierung soll deshalb unter anderem mitteilen, wie hoch die Schulderlasse und Kreditvergaben in den Jahren 1996 bis 2007 waren. Weiter interessiert die Fraktion, wie sich der Anteil der Schuldenerlasse an der ODA-Quote seit 1990 entwickelt hat und wie hoch die noch ausstehenden Auslandsschulden der Bundesrepublik Deutschland zum jetzigen Zeitpunkt sind. Zudem soll die Regierung mitteilen, in welchem Verhältnis Kreditvergabe und Schuldenerlass der durch die Bundesrepublik verantworteten Geldmittel stehen und welche finanziellen Auswirkungen die Entschuldungspraxis auf den Bundeshaushalt hat.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen (bis 31.03.2008), Saskia Leuenberger
(ab 01.04.2008 )
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