Berlin: (hib/FAL) Ein neu eingeführtes Online-Meldesystem dient den Mobilen Interventionsteams des Bundesprogramms "kompetent. für Demokratie" zur Fallerfassung und zur einheitlichen Dokumentation ihrer Arbeit. Wie aus einer Antwort der Bundesregierung ( 16/10465) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke ( 16/10275) hervorgeht, ersetzt das Meldesystem die bisherigen Berichtsformulare. Die Auswertung des Online-Meldesystems ermögliche die Erarbeitung von erfolgreichen Strategien zur Bekämpfung von Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus. Zugriff auf das System sollen die Landeskoordinierungsstellen der jeweiligen Bundesländer, deren Mobile Interventionsteams sowie das jeweilige landesweite Beratungsnetzwerk haben. Zudem könnten die Zentralstelle, die als wissenschaftliche Begleitung für das Bundesprogramm tätig sei, und das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend über Passwörter auf das Online-Meldesystem zugreifen. Initiiert worden sei das Online-Meldesystem vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
Deutscher Bundestag, PuK 2 - Parlamentskorrespondenz
Verantwortlich: Uta Martensen (bis 31.03.2008), Saskia Leuenberger
(ab 01.04.2008 )
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