Berlin: (hib/STO) Von 1. Januar bis 31. Oktober 2010 sollen nach Angaben der Bundesregierung sogenannte IT-Sicherheitskits insbesondere an Bürger ausgegeben werden, die als Testkunden am geplanten Anwendungstest des elektronischen Personalausweises teilnehmen. Anschließend sollen die IT-Sicherheitskits bis Ende 2011 mit der Beantragung eines elektronischen Personalausweises (ePA) ausgegeben werden, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort ( 16/12420) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion ( 16/12158) mitteilt.

Bei dem IT-Sicherheitskit handelt es sich den Angaben zufolge um ein Kartenlesegerät, "dem nach jetziger Planung eine Anti-Viren-Software und eine Software zur Nutzung der Gesundheitskarte, des Personalausweises und von Signaturkarten beigeführt werden soll". Bei allen Anwendungen im Netz, bei denen diese Karten eingesetzt werden können, könne auch das IT-Sicherheitskit zum Einsatz kommen.

In der Anfrage verwies die Fraktion auf ein Konzept des Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik, demzufolge 30 Millionen Euro aus dem Konjunkturpaket II als "Zuschuss des Bundes zu einem ePA-kompatiblen IT-Sicherheitskit für Bürgerinnen und Bürger" vorgesehen seien. Wissen wollten die Abgeordneten unter anderem, nach welchen Kriterien die Bürger ausgewählt werden, die "in den Genuss einer Bezuschussung kommen sollen".