Bundestagspräsident Wolfgang Thierse holt Parlamentarismus-Kommission nach Berlin
Die Kommission für Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien verlegt ihren Sitz von Bonn nach Berlin. "Eine Parlamentarismus-Kommission gehört zum Parlament", argumentiert Bundestagspräsident Wolfgang Thierse. Als die Existenz der Kommission jetzt auf dem Spiel stand, weil Nordrhein-Westfalen sie aus der Wissenschaftsförderung des Landes ausgliederte, hat Bundestagspräsident Thierse zugegriffen: Unter der Bedingung, dass sie nach Berlin umzieht und sich programmatisch wie personell neu orientiert, ist die Kommission in den Haushaltsplan des Bundestages aufgenommen worden.
In ihrer bisherigen Arbeit hat die Parlamentarismus-Kommission einen Schwerpunkt in der Forschung nach Wurzeln demokratischen Denkens in Deutschland gesetzt und damit einen wichtigen Beitrag zur Stärkung des Parlamentarismus in Deutschland geleistet.
Künftig geht es darum, den Blick stärker auf den Osten Deutschlands, aber auch auf Osteuropa zu richten. Berlin ist dafür ein idealer Standort. Zu den Aufgaben der Kommission wird zudem die grundlegende Analyse eines weiteren Aspektes moderner Demokratie gehören, nämlich wie sich die historisch entwickelten Strukturen der parlamentarischen Demokratie mit politischer Willensbildung unter der Dominanz von Massenmedien vertragen. Damit verbunden ist die Frage, ob es die einst gleichgerichtete Entwicklung von "Pressfreiheit", der Überwindung obrigkeitsstaatlicher Zensur, und des Aufbruchs zu demokratischen Formen der Politik noch gibt oder ob und inwiefern es bei dieser Entwicklung zu Veränderungen gekommen ist.
Forschung und politische Bildung können von diesen Arbeitsschwerpunkten der Parlamentarismus-Kommission wichtige Impulse erwarten. Von Nutzen können die Ergebnisse auch für den Bundestag und generell für die politischen Institutionen sowie das politische Selbstverständnis sein.
2010