Eine Delegation des Deutschen Bundestages
unter der Leitung des Vizepräsidenten Dr. Norbert Lammert
(CDU/CSU) wird an der 112. Versammlung der Interparlamentarischen
Union (IPU) vom 3. bis zum 8. April 2005 in Manila teilnehmen. Die
weiteren Mitglieder der deutschen Delegation sind Monika Griefahn,
Angelika Krüger-Leißner, Dr. Erika Ober, Johannes Pflug
(alle SPD), Hans-Joachim Fuchtel, Hans Raidel (beide CDU/CSU) und
Josef Philip Winkler (Bündnis90/Die Grünen).
Zu dieser Konferenz werden über 700 Parlamentarier aus 140
Ländern erwartet. Die Konferenz befasst sich mit drei
Themen:
- Durchsetzung von wirksamen Mechanismen zur Verurteilung und
Bestrafung von Kriegsverbrechen, Menschrechtsverletzungen,
Genoziden und Terrorismus;
- Schaffung von Handels- und Finanzmechanismen, um das Problem
der Überschuldung anzugehen und die Millenniumsziele der
Vereinten Nationen zu erreichen;
- Stärkung der Menschrechte bei der Bekämpfung von HIV
und Aids.
Bei Podiumsdiskussionen werden die Abgeordneten ferner die
Gelegenheit haben, sich über die Eingliederung von
Migrantinnen und Migranten sowie über die Vermeidung von
Gewalt gegen Frauen und Kinder insbesondere in bewaffneten
Konflikten auszutauschen.
Darüber hinaus wird sich der Ausschuss für die
Menschenrechte von Parlamentariern mit den Fällen verfolgter
Parlamentarier u.a. aus Ecuador, Indonesien, Syrien, Simbabwe und
Weißrussland befassen.