Zeit: Mittwoch, 11. Mai 2005, 11:00 Uhr

Ort: 06844 Dessau, Friedensplatz, Sitzungsort: Steigenberger Hotel "Fürst Leopold"

Tagesordnung

1. Aufruf: ca. 10:30 Uhr
   
   Expertengespräch mit Prof. Dr. Dr. H.-Erich Wichmann, GSF-Forschungszentrum für Umwelt und Gesundheit in der Helmholtz-Gemeinschaft, Prof. Dr. Norbert Krug, Fraunhofer ITEM - Institut Toxikologie und Experimentelle Medizin, und Prof. Dr. med. U. Hüttemann, Pneumologie, Allergologie und Umweltmedizin, zum Thema "Gesundheitsgefährdung durch Feinstaub"
   
   
2. Verordnung der Bundesregierung
   Verordnung zur Änderung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen und zur Änderung der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
   BT-Drucksache 15/5218
   überwiesen mit Drs. 15/5288 2.1
   
3. Gesetzentwurf der Bundesregierung
   Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Energieeinsparungsgesetzes
   BT-Drucksache 15/5226
   
4. Antrag der Abgeordneten Thomas Dörflinger, Hubert Deittert, Dirk Fischer (Hamburg), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU
   Energieeffizienz in Gebäuden steigern - unbürokratische Energieausweise entwickeln
   BT-Drucksache 15/4506
   
5. Gesetzentwurf der Bundesregierung
   Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung einer "Bundesstiftung Baukultur"
   BT-Drucksache 15/4998(neu)
   
6. Unterrichtung durch die Bundesregierung
   Städtebaulicher Bericht der Bundesregierung 2004
   Nachhaltige Stadtentwicklung - ein Gemeinschaftswerk
   BT-Drucksache 15/4610
   überwiesen mit Drs. 15/4903 1.2
   
7. Gesetzentwurf der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
   Entwurf eines Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (Informationsfreiheitsgesetz - IFG)
   BT-Drucksache 15/4493
   
8. a)Gesetzentwurf der Bundesregierung
   Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 29. Oktober 2004 über eine Verfassung für Europa
   BT-Drucksache 15/4900
   b) Unterrichtung durch die Bundesregierung
   Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 29. Oktober 2004 über eine Verfassung für Europa
   - 15/4900 -
   
   Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
   BT-Drucksache 15/4939
   
   
9. Gesetzentwurf der Abgeordneten Michael Roth (Heringen), Günter Gloser, Dr. Angelica Schwall-Düren, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der Abgeordneten Rainder Steenblock, Volker Beck (Köln), Ulrike Höfken, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
   Entwurf eines Gesetzes über die Ausweitung und Stärkung der Rechte des Bundestages und des Bundesrates in Angelegenheiten der Europäischen Union
   BT-Drucksache 15/4925
   
10. Gesetzentwurf der Abgeordneten Peter Hintze, Dr. Wolfgang Schäuble, Dr. Gerd Müller, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU
    Entwurf eines Gesetzes zur Ausweitung der Mitwirkungsrechte des Deutschen Bundestages in Angelegenheiten der Europäischen Union
    BT-Drucksache 15/4716
    
11. Antrag der Fraktionen SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
    Stärkung der Rolle des Deutschen Bundestages bei der Begleitung, Mitgestaltung und Kontrolle europäischer Gesetzgebung
    BT-Drucksache 15/4936
    
12. Antrag der Abgeordneten Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Dr. Werner Hoyer, Dr. Claudia Winterstein, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
    Für mehr Mitsprache des Deutschen Bundestages bei der Rechtsetzung der Europäischen Union nach In-Kraft-Treten des Verfassungsvertrages
    BT-Drucksache 15/4937
    
13. Antrag der Abgeordneten Michael Kretschmer, Ernst Hinsken, Dr. Peter Ramsauer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der CDU/CSU
    Mineralölsteuerentwicklung und Tanktourismus
    BT-Drucksache 15/4387
    

Kenntnisnahme ohne Aussprache

14. 
    
15. Entschließung des Europäischen Parlaments
    Verfassung für Europa
    Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vertrag über eine Verfassung für Europa (2004/2129(INI)
    EuB-EP 1152
    überwiesen mit Drs. 15/5080 1.1
    
16. Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament
    Bericht über die Durchführung der EU-Forststrategie
    Ratsdok.-Nr. 7181/05
    überwiesen mit Drs. 15/5297 2.21
    
17. Bericht der Kommission
    Einhaltung der Kioto-Ziele der Gemeinschaft (gemäß der Entscheidung Nr. 280/2004/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über ein System zur Überwachung der Treibhausgasemissionen in der Gemeinschaft und zur Umsetzung des Kioto-Protokolls)
    Ratsdok.-Nr. 5117/05
    überwiesen mit Drs. 15/4911 2.9
    
18. Bericht der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament
    Überprüfung der Richtlinie 1999/30/EG des Rates über Grenzwerte für Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxide, Partikel und Blei in der Luft unter Berücksichtigung der Richtlinie 96/62/EG des Rates über die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität
    Ratsdok.-Nr. 5366/05
    überwiesen mit Drs. 15/4911 2.23
    
19. Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und an den Rat
    Nukleare Sicherheit und Sicherheitsüberwachung - Euratom-Aktivitäten im Jahr 2003
    Ratsdok.-Nr. 5377/05
    überwiesen mit Drs. 15/4969 1.4
    
20. Mitteilung der Kommission
    Bericht über die Durchführung des Aktionsplans für Umwelttechnologie im Jahr 2004
    Ratsdok.-Nr. 5825/05
    überwiesen mit Drs. 15/4969 1.16
    
21. Mitteilung der Kommission an den Rat und an das Europäische Parlament
    Bericht über die Umweltpolitik 2004
    Ratsdok.-Nr. 5828/05
    überwiesen mit Drs. 15/4969 1.18
    
22. Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament
    Gemeinschaftsstrategie für Quecksilber
    Ratsdok.-Nr. 5999/05
    überwiesen mit Drs. 15/4969 1.25

Alle interessierten Besucher werden um Anmeldung (Fax 030/227-36250 oder E-Mail: umweltausschuss@bundestag.de) bis Montag, 09.05.2005, 16:00 Uhr, gebeten!

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