Pressemeldung -
30.05.2005 Einladung zur Pressekonferenz
Zwischenbericht an
Bundestagspräsidenten Enquete-Kommission empfiehlt Staatsziel
Kultur Die Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" des Deutschen
Bundestages spricht sich für die Aufnahme von Kultur als
Staatsziel ins Grundgesetz aus. Dazu wird sie dem
Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse am Mittwoch, 1. Juni
2005 einen Zwischenbericht ihrer Arbeit überreichen.
Die Enquete-Kommission schlägt vor, das Grundgesetz um einen
neuen Artikel 20 b zu ergänzen: "Der Staat schützt und
fördert die Kultur." Damit wird eine Lücke in der
Verfassung geschlossen. Neben den natürlichen Lebensgrundlagen
müssen auch die kulturellen geschützt werden. Nur so kann
das Selbstverständnis Deutschlands als Kulturstaat zum
Ausdruck gebracht werden.
In einer Pressekonferenz stellt die Enquete-Kommission den
Zwischenbericht vor. Informiert wird außerdem über die
weiter geplanten Schritte auf politischer Ebene.