Bundestagspräsident Thierse: Europäischen Einigungsprozess verlangsamen, aber keine Pause
Bundestagspräsident Wolfgang Thierse hat sich dafür ausgesprochen, den europäischen Einigungsprozess fortzusetzen. "Ich kann mir eine Verlangsamung des Tempos vorstellen, aber keine Pause", sagte der Bundestagspräsident nach einem Gespräch mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Josep Borrell Fontelles, am Montag im Reichstagsgebäude. Beide waren sich darüber einig, dass die Ängste der europäischen Bürger vor einem unsozialen Europa ernst genommen werden müssen. Thierse: "Es ist Aufgabe der europäischen Parlamente und Regierungen zu zeigen, dass die EU auch ein soziales und kulturelles Projekt ist."
Vorrangig muss nach den Worten des Bundestagspräsidenten in den nächsten Monaten das Ansehen der EU verbessert werden. Auch sollten einige unstrittige Instrumente der EU-Verfassung vorgezogen werden, um beispielsweise eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik weiterzuentwickeln und den Einfluss der nationalen Parlamente auf die EU-Politik im Rahmen der Subsidiaritätsprüfung auszubauen. Der Präsident des EU-Parlaments zeigte sich zuversichtlich, dass die Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten sich in dieser Woche auf Grundzüge einer Finanzplanung verständigen. Die Fortsetzung der europäischen Einigung sei eine schwierige Aufgabe. Es müsse aber verhindert werden, dass die Ergebnisse der Referenden in Frankreich und den Niederlanden sich auf ganz Europa auswirkten, erläuterte Borrell.
2010