Die Enquete-Kommission "Ethik und Recht
der modernen Medizin" übergibt am
7. September 2005 ihren Bericht "Über den Stand der Arbeit" an
Bundestagspräsident Wolfgang Thierse und gibt im Anschluss
daran in einer Pressekonferenz einen Überblick über den
Inhalt des Berichts sowie über die Zukunft der Ethik-Debatte
in Deutschland.
Zeit: Mittwoch, 7. September 2005, 11.15 Uhr
Ort: Reichstagsgebäude, Raum 3 S 039
Bei der Übergabe des Berichts und der anschließenden
Pressekonferenz wird die Kommission von René Röspel,
MdB (Vorsitzender, SPD), Hubert Hüppe, MdB (stellv.
Vorsitzender, CDU/CSU) sowie durch die Obleute der Fraktionen und
durch eine Vielzahl von Mitgliedern vertreten. Der Bericht wird zum
Termin vorgehalten und steht anschließend im Internet unter
www.bundestag.de/medizin zur
Verfügung.
Die moderne Medizin eröffnet Möglichkeiten, die noch vor
wenigen Jahrzehnten undenkbar gewesen wären. Sie vermag Leben
in einem Maße zu retten und Linderung bei vielen Leiden zu
schaffen, wie es in der Geschichte der Menschheit einmalig ist.
Zugleich berühren Fragen der modernen Medizin fast immer
Grenzen, häufig sogar die Grenzen menschlicher Existenz: Wann
beginnt der Mensch? Was bedeutet Selbstbestimmung am Lebensende?
Sind neue Medikamente akzeptabel, die nur entwickelt werden
können, wenn Menschen wie z. B. Kinder oder Demenzkranke
beteiligt sind, die die Tragweite dieser Forschung selbst gar nicht
einschätzen können?
Die Kommission konnte dem Gesetzgeber zu einer Reihe wichtiger
Themen bereits mehrere ausführlich begründete
Empfehlungen geben. Sie finden sich in den Zwischenberichten
"Patientenverfügungen" (Bundestagsdrucksache
15/3700), "Organlebendspende"
(Bundestagsdrucksache
15/5050) sowie "Verbesserung der Versorgung
Schwerstkranker und Sterbender in Deutschland durch
Palliativmedizin und Hospizarbeit" (Bundestagsdrucksache
15/5858). Empfehlungen zu weiteren gewichtigen
Bereiche sollten durch den Schlussbericht dem Plenum des Deutschen
Bundestages vorgelegt werden.
Dieser Schlussbericht konnte von der Enquete-Kommission aufgrund
der vorgezogenen Neuwahl zum Deutschen Bundestag nicht mehr
erstellt werden. Die Enquete-Kommission hat daher beschlossen,
einen Bericht "Über den Stand der Arbeit" zu erarbeiten, der
einen Überblick über den in der Kommission bestehenden
Diskussionsstand bieten soll. Der Bericht stellt den Stand der
Kommissionsarbeit in den folgenden Themenfeldern vor:
Verteilungsgerechtigkeit in der Gesundheitsversorgung, Ethik in der
medizinischen und biowissenschaftlichen Forschung,
Menschenwürdig leben bis zuletzt und Transplantationsmedizin.
Der Bericht spiegelt den Stand der Diskussion innerhalb der
Kommission sowie ihrer Themengruppen wider und stellt die
Desiderate dar, die auch in der zukünftigen Bioethikdiskussion
in Deutschland eine große Rolle spielen werden.
Der Bericht soll eine Grundlage für die notwendige und
dringend gebotene Weiterführung der Ethik-Debatte bieten. Die
umfangreichen Desiderate der Enquete-Kommission der 15. Wahlperiode
und ihrer Vorgängerkommission machen die Wichtigkeit einer
Fortführung der Debatte überaus deutlich. Der 16.
Deutsche Bundestag wird sich dabei vor die Frage gestellt sehen, in
welcher Form dies geschehen soll.
Rückfragen bitte an das Sekretariat der Enquete-Kommission
"Ethik und Recht der modernen Medizin": Tel.: (030) 227-31771;
E-Mail:
enquete.medizin@bundestag.de