Schlussbericht der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland"
Fraktionsübergreifende Zustimmung / Abschließende Debatte im Bundestag für Mitte Dezember vorgesehen
Nach viereinhalbjähriger Tätigkeit – unterbrochen durch die vorgezogenen Wahlen im Jahr 2005 – hat die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ des Deutschen Bundestages am gestrigen Montag ihre Arbeiten abgeschlossen. Der Schlussbericht der Kommission wurde von den Abgeordneten aller Fraktionen und Sachverständigen Mitgliedern einstimmig verabschiedet.
Die Vorsitzende der Kommission, Gitta Connemann MdB: „Vier Jahre ernsthafter und engagierter Arbeit liegen hinter uns. Auf das Ergebnis können wir stolz sein.“ Der Bericht, der im Dezember im Deutschen Bundestag vorgestellt wird, sei die seit dreißig Jahren umfassendste Untersuchung des kulturellen Lebens in Deutschland.
In dem mehr als 1.000 Seiten starken Bericht wird die Situation von Kunst und Kultur in Deutschland eingehend beschrieben. Darauf aufbauend werden über 450 Handlungsempfehlungen an die Gesetzgeber in Bund, Länder und Kommunen sowie die Kulturschaffenden auf allen Ebenen gerichtet.
Connemann: „Die zurückliegende Arbeit war von einem intensiven Miteinander aller Beteiligten geprägt. Die Abgeordneten aller Fraktionen und Sachverständigen verfolgten ein Ziel: die einzigartige Kulturlandschaft und beispiellose kulturelle Vielfalt in Deutschland zu erhalten und zu fördern – in gemeinsamer Verantwortung von Staat, Wirtschaft und Zivilgesellschaft.“
Die abschließende Debatte des Berichts wird am 13. oder 14. Dezember 2007 im Deutschen Bundestag stattfinden. Dieser Schlusspunkt stelle zugleich eine neue Verpflichtung dar, so Connemann. „Dann beginnt die Arbeit, in den eigenen Fraktionen für die Umsetzung der Handlungsempfehlungen zu werben und gemeinsam Initiativen zur Förderung von Kunst und Kultur zu starten. Der Bericht ist dafür eine hervorragende Grundlage.“
2010