Innenausschuss informiert sich über Migrations- und Integrationspolitik in den Niederlanden und in Frankreich
Eine Delegation des Innenausschusses wird unter Leitung des Abgeordneten Dr. Dieter Wiefelspütz (SPD) vom 3. bis 7. Dezember 2007 in die Niederlande und nach Frankreich reisen. Der Delegation gehören die Abgeordneten Reinhard Grindel und Stephan Mayer (Altötting) (beide CDU/CSU), Hartfrid Wolff (Rems-Murr) (FDP), Sevim Dagdelen (DIE LINKE.) und Silke Stokar von Neuforn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an.
Thematischer Schwerpunkt der Delegationsreise sind Migrations- und Integrationsfragen, die eine wichtige Rolle in der Arbeit des Ausschusses spielen. Der Entwicklung in diesem Bereich in unseren Nachbarländern Niederlande und Frankreich kommt dabei seit jeher große Aufmerksamkeit zu.
Die Delegation will sich vor Ort in Gesprächen mit den zuständigen Parlamentsausschüssen, Regierungsstellen und kommunalen Behörden sowie mit Nichtregierungsorganisationen über die jeweiligen ausländerpolitischen Probleme und Maßnahmen sowie deren Erfolgserwartungen informieren. Geplant sind beispielsweise ein Besuch bei der Multiethnischen Polizeieinheit im Haager Bezirk Schilderswijk, die Vorstellung des niederländischen computergestützten Sprachtests, ein Gespräch im französischen Innenministerium über Ausbildungsangebote der Nationalpolizei für Jugendliche aus Problemvierteln und mit Migrationshintergrund und der Besuch eines kommunalen Zentrums in Corbeil bei Paris, das sich mit der Eingliederung von Jugendlichen aus den Vorstädten in den Arbeitsmarkt beschäftigt.
2010