Öffentliche Anhörung

Zeit: Mittwoch, 17. Januar 2007, 11 Uhr

Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E.600

Tagesordnung

Öffentliche Anhörung zu dem

Gesetzentwurf der Bundesregierung

Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften

BT-Drucksache 16/2703, 16/3037

Die Anhörung wird vom Vorsitzenden des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Klaus W. Lippold, geleitet.

Für Medienvertreter gelten die üblichen Akkreditierungsregeln des Bundestags.

Liste der Sachverständigen

• Michael Clausecker, Hauptgeschäftsführer, Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e.V.

• Dr. Martin Henke, Geschäftsführer Geschäftsbereich Eisenbahnverkehr, VDV - Verband Deutscher Verkehrsunternehmen

• Ulrich Koch, Geschäftsführer, EVB Eisenbahnen und Verkehrsbetriebe Elbe-Weser GmbH

• Prof. Dr. Hans-Jürgen Kühlwetter, Forschungsstelle für Deutsches und Internationales Eisenbahnrecht

• Prof. Dr. Michael Ronellenfitsch, Juristische Fakultät der
  Universität Tübingen

• Ministerialdirigent Dieter Wellner, Abteilungsleiter, Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie

• Dipl.-Ing. Jürgen Werner, Eisenbahnbetriebsleiter, Verkehrsgesellschaft Landkreis Osnabrück GmbH (VLO)

Interessenten, die an der Anhörung als ZUHÖRER teilnehmen möchten, können sich beim Sekretariat des Ausschusses (möglichst per E-Mail: verkehrsausschuss@bundestag.de oder per Telefax: (030) 227 – 30017, alternativ unter der Telefon-Nr.: 030/227-32816) bis zum 16. Januar 2007,  14 Uhr unter Angabe von Name, Vorname und Geburtsdatum anmelden. Anmeldungen werden im Rahmen der räumlichen Möglichkeiten entgegengenommen. Die angemeldeten Zuhörer erhalten vor Beginn der Anhörung gegen Vorlage eines amtlichen Personalausweises oder Reisepasses am Eingang West des Paul-Löbe-Hauses einen Besucherausweis.

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