Kulturausschuss nimmt europäische Politik in den Blick
Der Ausschuss für Kultur und Medien reist zu Gesprächen mit Europaparlamentariern und Mitgliedern der Europäischen Kommission nach Brüssel. Der Ausschuss trifft sich am 7. März 2007 vormittags mit deutschen Kolleginnen und Kollegen aus dem Europäischen Parlament und nachmittags mit den für Kultur und Medien zuständigen Kommissionsmitgliedern Ján Figel und Viviane Reding.
Die Abgeordneten verlegen ihren Tagungsort nach Brüssel, um der wachsenden Bedeutung europäischer Entscheidungen für die nationale Politik Rechnung zu tragen. Sie wollen sich einen Überblick über kurz- und mittelfristig anstehende Entscheidungen in kultur- und medienpolitischen Fragen auf europäischer Ebene verschaffen.
Besonders interessiert das Gremium, wie es mit der EU-Fernsehrichtlinie weitergeht und was die Kommission tut, um die Kulturwirtschaft zu fördern. Das angekündigte Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland, mit dem Kommissarin Reding gegen Sonderregelungen für die Telekom vorgehen will, wird ebenso diskutiert wie die Möglichkeiten, die Rechte Kreativer im Zeitalter der Digitalisierung zu schützen.
Ihre ganz normale Ausschussarbeit nehmen die Abgeordneten mit nach Brüssel. Sie werden dort auch das erledigen, was sie an einem Mittwochnachmittag in Berlin zu tun hätten und über eine Reihe von Vorlagen aus dem Bundestagsalltag abstimmen.
Weitere Auskünfte erteilt das Sekretariat des Ausschusses für Kultur und Medien, Tel. 030 227 37773 oder E-Mail: kulturausschuss@bundestag.de
2010